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BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN IN TORGAU

Unser Vorschlag für die Stadtratswahl Torgau und die Wahl in den Kreisrat Nordsachsen am 9. Juni 2024:
 

CLAUDIA KURZWEG

Ich lebe seit über 30 Jahren in Torgau, habe zwei erwachsenen Kinder und bin Kulturwissenschaftlerin.

Torgau, eine Stadt ohne BÜNDNISGRÜNE Kommunalpolitik? Das geht gar nicht! Ich bin der Meinung, diese Stadt braucht dringend eine progressive und ökologische GRÜNE Stimme im Stadtrat! Auch wenn gute Kommunalpolitik keine Parteigrenzen kennt und immer mit Verbänden und allen zivilgesellschaftlichen Kräften zusammenarbeitet, ich kandidiere für den Stadtrat aus Überzeugung für GRÜNE Werte:

  • Die Krise unseres überhitzten Planeten lässt mich nicht kalt. Unser wirtschaftliches und alltägliches Handeln darf die Grenzen unseres Planeten nicht länger ignorieren, damit auch unsere Enkel hier noch ein gutes Leben führen können.

  • Schon vor 30 Jahren habe ich in Torgau mehrere Jahre Frauenkulturtage organisiert und dieses Jahr bin ich zum dritten Mal Mitorganisatorin des CSD Torgau. Denn Gleichberechtigung, gelebte gesellschaftliche Vielfalt und Sicherheit auch für Minderheiten machen für mich das Leben in Torgau erst lebenswert.

  • Demokratische Grundwerte sind meinen persönlichen Erfahrungen nach bedroht. Das will ich nicht schulterzuckend hinnehmen und stelle mich diesem Trend energisch entgegen. Demokratie lebt vom sachlichen Austausch der Argumente und davon, dass wir respektvoll MITeinander und nicht nur ÜBER einander sprechen. Gegenüber Rechtspopulist*innen oder rechtsextremen Parteien habe ich eine klare Haltung: mit mir gibt es keine gemeinsamen Abstimmungen oder inhaltliche Annäherungen an politische Positionen verfassungsfeindlicher Kräfte im Stadtrat!


Deshalb bitte ich um Ihr Vertrauen zur Kommunal- und Kreisratswahl in Torgau und Nordsachsen. Lesen Sie hier, welche kommunalpolitischen Belange mir am Herzen liegen:

Download Wahlprogramm für Torgau

Die Stadtverwaltung braucht schnellstmöglich ein Klimaschutzkonzept. Dieses soll Sofortmaßnahmen zum Erreichen der Klimaschutzziele mit einem Zeitplan bis 2030 beschreiben und einen Fahrplan bis zum Jahr 2050 aufzeigen.

  • Die Zwischenziele zur Verringerung der Treibhausgasemissionen sollen klar definiert und jährlich dem Stadtrat berichtet und veröffentlicht werden.

  • Ein Hitzeaktionsplan ist nicht nur für die Altstadt Torgaus erforderlich.

  • Eine hitzeresiliente Begrünung auf dem Marktplatz, z.B. durch Weinpflanzen wäre gut. Eine Möglichkeit zur Versickerung von Regenwasser auf dem Rosa-Luxenburgplatz würde den Erhalt der Bäume sichern. Die Wiederherstellung von Grünflächen auf der Promenade käme insbesondere den Schulen dort zugute.

  • Vor den südlichen Fensterfassaden von Schulen und Kitas sollten geeignete Kletterpflanzen gepflanzt oder vertikale Gärten geschaffen werden, damit kühlender Halbschatten entsteht.

Die Stadtverwaltung braucht schnellstmöglich ein Klimaschutzkonzept. Dieses soll Sofortmaßnahmen zum Erreichen der Klimaschutzziele mit einem Zeitplan bis 2030 beschreiben und einen Fahrplan bis zum Jahr 2050 aufzeigen.

  • Die Zwischenziele zur Verringerung der Treibhausgasemissionen sollen klar definiert und jährlich dem Stadtrat berichtet und veröffentlicht werden.

  • Ein Hitzeaktionsplan ist nicht nur für die Altstadt Torgaus erforderlich. Eine hitzeresiliente Begrünung auf dem Marktplatz, z.B. durch Weinpflanzen wäre gut.

  • Eine Möglichkeit zur Versickerung von Regenwasser auf dem Rosa-Luxenburgplatz würde den Erhalt der Bäume sichern.

  • Die Wiederherstellung von Grünflächen auf der Promenade käme insbesondere den Schulen dort zugute. Vor den südlichen Fensterfassaden von Schulen und Kitas sollten geeignete Kletterpflanzen gepflanzt oder vertikale Gärten geschaffen werden, damit kühlender Halbschatten entsteht.

Wir brauchen eine zukunftsorientierte Grünsatzung, die öffentliche Flächen ökologisch, kostensparend und klimaresilient denkt.

  • Ich werde mich für mehr Biodiversität und Schwammstadt-Konzepte in Torgau einsetzen.

  • Mit mir werden Bäume wahr: konsequenten Baumschutz soll heißen, dass mehr neue Bäume gepflanzt als alte Bäume gefällt werden. Die jährlichen Fäll-Vorhaben müssen öffentlich begründet und die Ausgleichspflanzungen verpflichtend dargelegt werden.

  • Insekten würden GRÜN wählen! Bürgerschaftliches Engagement für Biodiversität sollte angeregt werden durch Aufklärung und konkrete Unterstützung für private und gewerbliche Grundstücke, um den zunehmenden Schottergärten entgegenzuwirken.

  • Möglichkeiten für Baum-/ Grün-Patenschaften sollten eine dauerhafte Struktur bekommen, z.B. durch ein lokales Spendenkonto für CO2-Ausgleich, aus dem Neupflanzungen und Maßnahmen zur ökologischen Stadtbegrünung finanziert werden. Denn eine intakte Natur ist auch einer der wichtigsten Standortfaktoren für attraktives Wohnen im ländlichen Raum und innerhalb unserer Kleinstadt. Gemeinsam können wir das erreichen.

Vor Ort produzierte erneuerbare Energie ist gut für das Klima und unseren Geldbeutel. Durch regionale Wirtschaftskreisläufe auf dem Energiemarkt werden wir unabhängig von den Turbulenzen des globalen Weltmarktes fossiler Energieträger.

  • Unsere Stadtwerke sind ein starker Partner, mit denen wir bis hin zu genossenschaftlichen Energiewerken zukunftsorientiert und zielstrebig planen und handeln können.

  • Ich setze mich für ein Solarkataster für Torgau und Nordsachsen ein, in dem alle PV-geeigneten (Dach-) Flächen verzeichnet sind und eine Solardachpflicht für Neubauten und kommunale Gebäude

  • Ein kommunales Wärmekonzept für Torgau muss vorangetrieben werden.

Die Versorgung in Gemeinschaftsverpflegungen mit regionalen Erzeugnissen muss verbessert werden. Das spart Transportwege und damit CO2 und sorgt für regionale Wertschöpfung zugunsten unserer Landwirtschaftsbetriebe.

Ein guter Wochenmarkt schafft nicht nur Absatzstrukturen für regionale Erzeuger, er muss wieder ein sozialer Treffpunkt werden und sein Besuch eine Attraktion. Wir müssen es schaffen, den Wochenmarkt wieder vielfältig zu machen und rentabel für zahlreiche Verkaufenden. Die Abendmärkte zeigen, dass es möglich ist. Wie wäre ein Wochenmarkt Freitags immer erst nachmittags? Abendmarkt light, dafür aber ganzjährig? Das möchte ich prüfen lassen.

Auch unsere Innenstadt würde von dieser Belebung durch einen guten Wochenmarkt profitieren. Bietet sie eine gute Aufenthaltsqualität, lädt sie Menschen zum Flanieren ein, für kleine Einkäufe besonderer Dinge und zum Verweilen in der Gastronomie.

  • Je weniger parkende und fahrende Autos, desto attraktiver ist die Altstadt.

  • Ich setze hier mich ein für gute, sichere Fuß- und Radwege, in der Leipziger Straße einen Radweg in beide Richtungen, mehr Sitzplätze und liebevollere Stadtbegrünung mit Staudenpflanzen.

 

Weiteres Ladensterben in der Torgauer Altstadt gilt es zu verhindern:

  • Die Wirtschaftsförderung könnte den Aufbau eines Onlinehandels der Geschäfte unterstützen, damit diese ein zweites Standbein haben. Vielleicht sogar über eine gemeinsame Plattform.

  • Manche Kommunen geben für Neugründungen gestaffelten Mietkostenzuschuss und unterstützen mit professioneller Gründungsberatung und Marketing. Durch eine solche Förderung können leerstehender Geschäftsräume zuvor modernisiert und die dadurch höheren Mietkosten abgefedert werden. Vielleicht geht das auch in Torgau?

HOCHWASSERSICHERHEITSMASSNAHMEN AM GROSSEN TEICH TORGAU

Uns Torgauerinnen und Torgauer verbindet sehr viel mit dem Großen Teich, wir lieben ihn als Naherholungsgebiet und viele sorgen sich, welche Folgen die kommenden Baumaßnahmen zur Hochwassersicherheit haben werden.

Daher habe ich mich 2023 gemeinsam mit der NABU-Naturschutzstation Biberhof Torgau mit der Landestalsperrenverwaltung und den beauftragten Planern getroffen. Unser Eindruck: Im Gegensatz zu den ersten Vorplanungen von 2015 ist die aktuelle Bauplanung wesentlich differenzierter und sehr um eine in die Landschaft eingepasste Umsetzung der Maßnahmen bemüht. Die Vertreter des NABU und ich führten sehr konstruktive Gespräche hinsichtlich ökologischem Mehrwert und minimalinvasiven Baumaßnahmen. Es ging zum Beispiel um den bestmöglichen Schutz und Erhalt der denkmalgeschützten Allee am östlichen Ufer des Großen Teichs und welche Renaturierungs-maßnahmen im Oberlauf des Schwarzen Grabens und der Roten Furt umgesetzt werden sollen.

Ich setze mich für Transparenz und Beteiligung bei der weiteren Planung der Hochwassersicherheitsmaßnahmen ein: Deshalb fordere ich eine öffentliche Präsentation der aktuellen Planung durch die Landestalsperrenverwaltung und das Planungsbüro und ein Beteiligungsverfahren mit uns Bürger*innen. In einem nächsten Schritt soll aufgezeigt werden, wie die Vorschläge aus der Bevölkerung umgesetzt werden.

Denn die Maßnahmen selbst können und wollen wir nicht verhindern. Aber wir fordern Mitsprache bei Feinheiten ihrer Umsetzung – weil wir und zukünftige Generationen mit dem Ergebnis gut leben wollen!

Damit Demokratie bei den Menschen da ankommt, wo sie leben, dürfen Transparenz und Teilhabe keine leeren Worte bleiben:

  • Die aktive Beteiligung aller Bürger*innen an Entscheidungsprozessen muss so gestaltet werden, dass sie ihren Möglichkeiten und Bedürfnissen entspricht. Zum Beispiel ist ein Kinder- und Jugendrat wichtig. Aber wenn sich dafür niemand findet, muss eine flexiblere Beteiligungsform gefunden werden, die den Bedürfnissen der Jugendlichen entspricht. Auch Beiräte von Migrant*innen oder Senior*innen sollen gebildet und gehört werden.

  • Live-Mitschnitte der Stadtratssitzungen sollen nutzerfreundlich aufbereitet werden und nach Themen sortiert für alle dauerhaft abrufbar sein.

  • Ich setze mich für Informationsfreiheitssatzungen für Torgau (und Nordsachsen) ein, um die Zugangsmöglichkeiten zu (städtischen) Informationen unabhängig vom Vorliegen eines „berechtigten Interesses“ zu fördern.

  • Die Verbreitung von Informationen aus dem Rathaus und das Rats-Informationssystem sollten barrierefreier und zugänglicher sein.

Wir müssen alles tun für eine vielfältige, lebendige und weltoffene Kleinstadt, in der sich Einheimische und Zuziehende willkommen und sicher fühlen.

  • Wir brauchen gute, zuverlässige Kinderbetreuung und Schulen und sollten engagierte Schulsozialarbeit besser unterstützen.

  • Ein vielfältiges und mutiges lokales Kulturangebot, gute Arbeitsplätze, gute Gesundheitsversorgung
    und ein regelmäßiger ÖPNV machen Torgau noch unwiderstehlicher, als es ohnehin schon ist…

  • Die proaktive Willkommenskultur in Torgau und Nordsachsen muss deutlich verbessert werden, um Neubürger*innen den Start möglichst leicht zu machen. Die mittelsächsische Nestbauzentrale zeigt wie es gehen kann – durch gute Beratung und Vermittlung.

  • Förderrichtlinien zur Belebung des ländlichen Raums, seiner Innenstädte oder Dorfzentren sollten genutzt werden. Ich unterstütze innovative Projekte wie z.B. Probewohnen in Torgau. Zuzug nach Torgau erfolgt, wenn wir gute Lebensqualität und Sicherheit für alle bieten: Für alle Generationen und Familienkonstellationen, für Fach- und Arbeitskräfte aller Nationalitäten. Daran müssen wir arbeiten.

 

Auch in Torgau wollen junge Leute eigenständig werden und brauchen dafür preiswerten Wohnraum und Treffpunkte ohne teuren Konsumzwang. Sie sollen auch hier ihre Persönlichkeit entwickeln können und Freundschaften pflegen.

Ich setze mich ein für

  • eine gute offene Jugendarbeit

  • soziokulturelle Zentren für alle Generationen

  • ein lebendiges, vielseitiges Vereinsleben und attraktive Sportangebote

  • Beteiligungsmöglichkeiten

  • kostengünstigen und guten Wohnraum

  • Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum mit geringem Störpotential hinsichtlich Lärm

 

Außerdem werde mich dafür einsetzen, dass Torgau dem Netzwerk altersfreundliche Kommunen der WHO beitritt. Die Mitgliedschaft ist kostenfrei und bietet praktische Unterstützung auf dem Weg zu einer altersfreundlichen Stadtentwicklung sowie ein Netzwerk mit anderen Kommunen mit demselben Ziel.

Diese Bereiche müssen in Torgau auf ihre Altersfreundlichkeit geprüft werden:

  • Gesundheitsdienstleistungen (Zugänglichkeit)

  • öffentlicher und bebauter Raum (Sturzgefahr)

  • Mobilität und Verkehr (Teilhabe)

  • soziale Integration (Einsamkeit entgegenwirken)

  • Engagement (aktiv bleiben) und Wohnen (zu Hause altern)

Der 20-Punkte-Plan für Torgau Nordwest ist ein guter Anfang, aber natürlich nicht das Ende aller Weisheit. Ich begrüße es, dass dieser kein abgeschlossenes Alibi-Konzept ist, sondern sich als fortlaufenden Prozess versteht, der permanent überprüft wird. Daran gilt es festzuhalten und kontinuierlich Verbesserungen zu erarbeiten.

Wo viele verschiedene Menschen auf engem Raum zusammen leben, da wird es immer Konflikte geben. Diese dürfen weder verharmlost noch durch Ethnisierung sozialer Probleme aufgebauscht werden. Die Antworten der Stadtverwaltung und aller sozialräumlichen Akteure darauf müssen sich kontinuierlich verbessern – das gelingt nur durch eine enge Zusammenarbeit.

Ich setze mich dafür ein, dass mehr MITeinander geredet wird und nicht nur ÜBER einander. Durch die Selbstorganisation verschiedener Bevölkerungsgruppen sollen diese für sich selbst sprechen können und Ansprechpartner bereitstellen. Ob Migrantinnen- oder Senior*innenbeirat oder Quartierssprecher*in, wir brauchen Strukturen für den gegenseitigen Austausch.

Eine Autokorrektur für Torgau liegt mir am Herzen. PKW dürfen unseren öffentlichen Raum nicht allumfassend beherrschen, auch Fuß- und Radverkehr sollen den für sie erforderlichen Raum in bester Qualität bekommen, um sicher anzukommen.

  • Studien zeigen, dass die meisten mit dem Auto gefahrenen Strecken unter vier Kilometer weit sind. Für diese Alltagsmobilität ist gerade in Torgau das Fahrrad eine kostengünstige, gesundheitsfördernde und ökologische Alternative. Torgau und seine Gemeinden brauchen mehr sichere Radwege für alle Generationen – dann kommt der Umstieg auf das Fahrrad von alleine. Der große Rückstau in der Planung und Umsetzung des Radverkehrskonzeptes muss abgebaut werden! Auch sind wir das ewige Mahnen um den Radweg zwischen Werdau und Graditz Leid, es müssen endlich Taten folgen. Ich bleibe dran!

  • Ich werde mich für einen zügigen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität einsetzen. Denn unsere Kommune hat eine Koordinationsfunktion bei der Umsetzung des bundesweiten Schnellladenetzes. Auch wenn wir GRÜNEN unermüdlich den Ausbau des ÖPNV und der Radwege fordern, die starke Abhängigkeit vom Auto auf dem Land wird auf absehbare Zeit erhalten bleiben.

  • Um insbesondere Familien auf dem Land das Zweit- oder Drittauto zu ersparen, sind mit Mobilitätsstationen und Carsharing-Angeboten in Torgau und seinen Gemeinden Alternativen zum Privat-Pkw möglich. Erfahrungen aus Kommunen, die das bereits praktizieren, sollten wir zielgerichtet einbinden.

 

Fragen? Gerne fragen!
torgau@gruene-nordsachsen.de

Paula Piechotta

Wahlkreisbüro in Taucha 
Leipziger Str. 44 
04425 Taucha 

Öffnungszeiten: Mittwoch 10-15 Uhr in Sitzungswochen des Bundestags 

www.paulapiechotta.de 

Claudia Maicher

Abgeordnetenbüro Torgau 
Kurstr. 7 
04860 Torgau 

Öffnungszeiten: Montag 10-18 Uhr, Dienstag bis Donnerstag 10-16 Uhr oder nach Vereinbarung 

www.gruenestorgau.de 

Christin Melcher

Abgeordnetenbüro Torgau 
Kurstr. 7 
04860 Torgau 

Öffnungszeiten: Montag 10-18 Uhr, Dienstag bis Donnerstag 10-16 Uhr oder nach Vereinbarung 

www.gruenestorgau.de 

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